AK Gesellschaftliche Transformation

Die klimapolitischen Zusagen der Staaten reichen bei weitem nicht aus, um das Pariser Klimaziel erreichen zu können. Doch selbst diese Zusagen werden nach den vorliegenden Prognosen weit verfehlt werden, auch von Deutschland. Obwohl der Zubau erneuerbarer Energie enorm beschleunigt werden konnte, reichte er bisher noch nicht aus, auch nur den laufenden Anstieg der globalen Energienachfrage abzudecken. Ohne hohe Investitionen in die Energiewende, die nur auf Kosten des Konsums gehen können, haben wir keine Chance, die klimapolitische Kurve noch halbwegs zu kriegen. 

Doch es ist so, als würden wir uns in einer Art Autorennen wähnen, bei dem unser Wohlstand davon abhängt, keinesfalls zurückzufallen. Während die Beifahrer längst besorgt in die Karten schauen und vor der scharfen Kurve warnen, auf die wir zurasen, wagt keiner der Fahrer, entschlossen auf die Bremse zu treten. Ein koordiniertes Abbremsen ist mit pubertären Großmäulern unter den Fahrern, die Angst vor Kurven als lächerliche Schwäche abtun, nicht zu machen. Daher stellt sich die Frage, ob es sinnvoll und machbar ist, dennoch auf die Bremse zu treten und damit aus dem Rennen auszusteigen.

In die Politik übersetzt heißt dies, zu diskutieren, ob und wie der Wirtschaftsraum Europa eine konsequente Energie- und Umweltpolitik umsetzen kann, ohne dadurch bei Produktivitätswachstum und Wettbewerbsfähigkeit noch weiter hinter internationale Konkurrenten zurückzufallen. Und ob nicht gerade das zwangsläufige Mithalten-Müssen in einer nach neoliberalen Regeln globalisierten Wirtschaft das eigentliche Problem darstellt und eine stärkere Abkoppelung vom Weltmarkt aus verschiedenen Gründen wünschenswert wäre.