21.11.2011

Winfried Kretschmann in Heidelberg - 18.00 Uhr

Mo., 18 Uhr - Palais Prinz Carl, Kornmarkt 1

Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird am Montag, den 21.11., ab 18 Uhr im Prinz Carl am Kornmarkt 1 zur ersten Volksabstimmung der Geschichte Baden-Württembergs sprechen. 

Begrüßung: Daniel Hager-Mann (Kreisvorsitzender) und Theresia Bauer (MdL)

Mit der Volksabstimmung am 27. November 2011 beginnt ein neues Kapitel der Demokratie in unserem Land. Es soll aber noch mehr geschehen. Baden-Württemberg soll zu einem Ort lebendiger Demokratie und intensiver Bürgerbeteiligung werden.

Im Koalitionsvertrag heißt es dazu: "Gute Politik wächst von unten. Für uns ist die Einmischung der Bürgerinnen und Bürger eine Bereicherung. Wir wollen mit Ihnen im Dialog regieren und eine neue Politik des Gehörtwerdens praktizieren"

Das lässt sich nur umsetzen, wenn direktdemokratische Entscheidungen auf Landesebene und vor Ort leichter möglich sind und bürgerfreundlicher gestaltet werden.

Die Hürden für Volksbegehren sollen abgebaut werden, das Zustimmungsquorum für Volksabstimmungen zu Gesetzesänderungen abgeschafft und zu Änderungen der Landesverfassung gesenkt werden.

Für gelebte direkte Demokratie – im Land und vor Ort

Wir hoffen, dass bei der Entscheidung zum Kündigungsgesetz zu Stuttgart 21 viele Bürgerinnen und Bürgern von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen!